SCHOCKIEREND:
Unser Mediaspree versenken! Trailer

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Recht auf Stadt für Alle!
Film von Akim El Ouardi

…………Danksagung……………
Wir danken dem Netzwerk Selbsthilfe
für die finanzielle Unterstützung



______ Kampagne ______


Nix für Turnbeutelvergesser!
Fahnen, Beutel, Tassen,T-Shirts...
SPREEUFER FÜR ALLE gibt es HIER!
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Infos zur Plakatkampagne XXL
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"Spreeufer für alle!" in der Presse

________ Links _________

www.wirbleibenalle.org
www.wba.blogsport.de
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www.spreepiratinnen.blogsport.de
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www.mietenstopp.blogsport.de
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www.megaspree.de
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Aktionsbündnis A100 stoppen!
Bürgerinitiative Stadtring Süd
(BISS)
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www.sozialmieter.de
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unverkäuflich

www.unverkaeuflich.org
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ABRISSBERLIN

www.abriss-berlin.de
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 www.berlinappell.blogsport.de

______ Filmclips ______


Hamburg-Gängeviertel Film:
Die Bespielung eines Viertels
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MEGASPREE-Filmclip:
Wie sieht Berlin in 20 Jahren aus?
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SpreeAktionstag 2012: Demo
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Spreeparade 2011: ClipNo1
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Spreeparade 2011: ClipNo2
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Spreeparade 2011: ClipNo3
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MEGASPREE-Parade 2010

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MEGASPREE-Parade 2009
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Spreeparade 2008
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MEDIASPREE-VERSENKEN!-Filmclip:

sechs mal Mediaspree versenken!
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Unser Beitrag zur
"30 Jahre taz Initiativen Gala"
im Haus der Kulturen der Welt 
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FREUNDESKREIS-VIDEOCLIPS

Investorenbejubeln 2008
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Versenker-Clip aus Barcelona:
Gemeinsame Aktion mit unserer Schwesterinitiative
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Fotos von der Aktion mit dem
Forum zur Verteidigung der Barceloneta
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A100-Filmclip:
Kleingartenträume

______ Stunde Null ______



Transgenialer CSD
Hier wurde Mediaspree versenken! gezeugt.
Media Spree Versenken!

Schluss mit der gespielten Entspanntheit!

„Der Wohnungsmarkt in Berlin ist entspannt“, so heisst es immer wieder von Seiten des Berliner Senats. Die Wirklichkeit sieht ganz anders aus und die Nachfrage übersteigt das Angebot bei weitem. Im preisgünstigen Segment findet sich viel zu wenig und im Bereich der ALG II-Tauglichkeit ist längst ein akuter Notstand ausgebrochen.

Die Geldgier der Eigentümer, bei Neuvermietungen unbegrenzt abkassieren zu wollen, lässt sich offenbar auch durch riesige Demonstrationen und Kampagnen nicht begrenzen. Da müssen Reglementierungen her. Ein einfaches Mittel wäre die offizielle Anerkennung eines Wohnraummangels, der ohnehin lange Realität ist.

Offizielle Verkündung der Wohnraumknappheit – was dann?

Die Ausrufung der Wohnraumknappheit hätte automatisch zur Folge, das Neuvermietungen an das Gesetz zum Mietwucher gebunden wären und nur noch in Ausnahmefällen (außergewöhnliche Investitionskosten) über 20% des Mietspiegels liegen dürften. Zudem wäre es möglich, das Zweckentfremdungsverbot wieder einzuführen, welches durch die offizielle Aufhebung des Wohnraummangels 2002 außer Kraft geriet. Die Umwandlung von Wohnraum z.B. in Feriendomizile, was derzeit massenhaft geschieht, wäre damit unterbunden.

Eine neue Initiative zum Mietenthema hat in letzter Zeit nun auch in Berlin (nach Paris, Zürich und Hamburg) stattgefunden, die „Hedonistischen Wohnungsbesichtigungs-Rallyes“. Dabei werden Wohnungsbesichtigungstermine bekleidet oder unbekleidet heimgesucht und in Spontan-Protest-Parties umgewandelt. Einen kleinen Reader gibt es dazu bereits: (HIER)

http://wohnungsbesichtigungsrallye.blogsport.de/
 

 Start der Plakatkampagne „Betonmafaia & Spekulanten versenken“


Am Donnerstag, den 7. Juli 2016, hat die Bürgerinitiative Mediaspree versenken! im Verbund mit MegaSpree und anderen Bürgerinitiativen damit begonnen, Großflächenplakate an verschiedenen Standorten in der Stadt anzubringen, um seine und die Positionen vieler Berliner/innen im Straßenland sichtbar zu machen.

Gestartet wurde die Kampagne am 7. Juli 2016 um 10 Uhr an der Brückenstraße 1 / Ecke Köpenicker Straße in 10179 Berlin. mit der Anbringung eines der neuen Plakate von Mediaspree versenken! am Sage Club. Um 12 Uhr folgte dann die Anbringung eines weiteren Großflächenplakates an der Ecke Schlesische Straße / Falckensteinstraße in 10997 Berlin.

Hier einige Links zur Berichterstattung:

In der Berliner Abendschau: Beitrag vom 7. Juli 2016

Neue Kampagne fordert "Spreeufer für alle" http://www.morgenpost.de/berlin/article207800399/Neue-Kampagne-fordert-Spreeufer-fuer-alle.html

IMMOBILIEN «Spreeufer für alle»: neue Plakatkampagne http://www.bild.de/regional/aktuelles/spreeufer-fuer-alle-neue-plakatkampagne-46693688.bild.html

Gegen Spekulationen Initiative "Mediaspree versenken!" startet neue Plakatkampagne http://www.berliner-zeitung.de/berlin/gegen-spekulationen--initiative--mediaspree-versenken---startet-neue-plakatkampagne--24360236

Gegen Bebauung des Spreeufers - Initiative "Mediaspree versenken!" startet neue Kampagne http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/07/berliner-initative-mediaspree-versenken-startet-aktion-zum-wahlkampf-agh.html

"Spreeufer für alle": neue Plakatkampagne http://www.welt.de/regionales/berlin/article156882348/neue-Plakatkampagne.html


Textauszug aus unserer Presseerklärung: Der verdichtete Stadtraum ist gekennzeichnet durch eine hohe bauliche Ausnutzung der Grundstücke und einen geringen Anteil an Freiflächen. Für die Erholung in Grün- und Freiflächen stehen in der Innenstadt und in den angrenzenden verdichteten Stadbereichen nur wenige Freiräume zur Verfügung.

Für die Analyse der Versorgung der Bevölkerung mit Freiflächen (wohnungsnaher Freiraum) werden in Berlin ein Richtwert von 6 qm pro Einwohner (qm/EW) zugrunde gelegt. Friedrichshain-Kreuzberg beispielsweise als Bezirk mit der höchsten Einwohnerdichte Berlins (ca. 14.000 EW/qkm) verfügt über eine Versorgung an Park/Grünflächen (Erholungsflächen) mit 0,85 qm/EW = 14,2 % Versorgungsgrad. Eine bauliche Verdichtung – wie beispielsweise im Umfeld der East Side Gallery – hat eine negative Auswirkung auf das Mikroklima mit der Folge einer erhöhten verkehrsbedingten Luftbelastung (Feinstaub, Stickstoffdioxid), einer Zunahme der thermischen Belastung und eines erhöhten Gesundheit- und Erkrankungsrisikos.

Die Bürgerinitiative Mediaspree versenken! wird sich weiter gegen die stetig zunehmende Zerstörung der Berliner Kieze und der damit verbundenen Minderung der Lebensqualität in unserer Stadt engagieren.

 

Tagesspiegel: Bürgerwille kostet Land 30 Millionen bei Mediaspree

Zu den Abschreibungen in den Buchwerten der landeseigenen Unternehmen, die Grundstücke an der Spree verwalten, können wir sagen: Wer sich Luftnummern in die Bücher schreibt, braucht sich nicht zu wundern, dass diese auch wieder verschwinden können.

Zitat aus dem Artikel: Stefan Sihler, Chef des Mediaspree-Vereins (kleiner Nachfolgeverein, seit 11/2009), der Unternehmer und Grundstückseigentümer organisiert, sagte: „Dass es dem Land Berlin weh tun würde, weil viel Geld verloren wird, war klar.“ Andererseits sei es verständlich, dass man bei Flächen wie diesen mit Augenmaß planen müsse – „und nicht in Allem nur dem Mammon folgen kann.“ Klingt irgendwie vernünftig.

 

Die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine von Mediaspree versenken!

Die AG Spreeufer Mediaspree versenken! setzt sich als Bürgerinitiative für eine ökologische Stadtentwicklung ein – insbesondere in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Treptow, die alle an der Spree liegen respektive von der Spree durchflossen werden. Vor diesem Hintergrund hat die AG Spreeufer Mediaspree versenken! den Parteien im Vorfeld der bevorstehende Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus neun Fragen zur Stadtentwicklung und zum politischen Selbstverständnis gestellt . (s. u. ) Die Fragen sind auch in
Anlage 1) Wahlpruefsteine_2016.pdf aufgelistet. Die Antworten der Parteien findet ihr im Folgenden als Download im PDF-Format:
Anlage 2) Antworten der Piraten
Anlage 3) Antworten der Linken
Anlage 4) Antworten der Grünen
Anlage 5) Antworten der SPD
Anlage 6) Antworten der FDP

Die Linke, die Piraten, die Grünen, die FDP und die SPD haben bereits ihre Antworten übermittelt. Piraten, Grüne und Linke unterstützen die angestrebte Verfassungsänderung des Volksbegehrens „Volksentscheid retten“ – sie beantworteten diese Frage mit einem klaren Ja. SPD und FDP sind dagegen.

Die Frage, ob der Senat über 10 Mio. Euro für den Umzug des Galvanikbetriebes Otek in der Köpeniker Straße 147 ausgeben soll, um Bauhindernisse zu beseitigen, beantworteten alle Parteien mit nein.

Auch zur Kommunalisierung der Cuvry-Brache, der (Re)Kommunalisierung von Privat-Grundstücken wie auch für den Erhalt öffentlichen Grundbesitzes an der Spree äußerten sich die Linken und die Piraten positiv. Die Piraten stellen hier mit Bedauern fest, dass bei den derzeitigen Akteuren im Senat und in den Bezirksämter jeder Biss und jedes Engagement fehle, um diesem Ziel zügig näher zu kommen. Betreffend Cuvry-Brache und der (Re)Kommunalisierung von Privat-Grundstücken neigen die Grünen eher zur Kommunalisierung, SPD und FDP sind dagegen. Außer der FDP sprachen sich alle Parteien für den Erhalt öffentlichen Grundbesitzes an der Spree aus.

Piraten, die Linke und die Grünen lehnen den Bau des 17. Abschnittes der A100 ab, SPD und FDP sind für den Bau. Die Piraten und die Linke hegen gewisse Sympathien für die Umwidmung des 16. im Bau befindlichen Abschnittes der A100 in einen Rad- und Fußgängerbereich, halten diesen jedoch für unrealistisch, da verkehrliche Beschränkungen hier planungsrechtswidrig wären und nur im Einvernehmen mit dem Bund zu erzielen wären. SPD und FDP äußerten sich nicht zu dieser Idee.

Den Vorschlag der IHK, das Bezirksverwaltungsgesetz und die Berliner Cafergot Verfassung dahingehend zu ändern, dass Bauleitpläne bereits ab dem Aufstellungsbeschluss nicht mehr Gegenstand von Volks- oder Bürgerbegehren sein können, lehnen alle Parteien klar ab. Die Piraten meinen, die Bürgerbeteiligung müsse eher ausgebaut als weiter beschnitten werden und die Linke wollen die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, über die Stadtpolitik mitzuentscheiden, ausbauen und nicht einschränken.

Betreffend die Frage „East Side Gallery als Weltkulturerbe “ sind divergierende Antworten eingegangen. Alle Parteien hegen zwar eine große Wertschätzung für die East Side Gallery, doch nur die Piraten wären bereit, hier eine entsprechende parlamentarische Initiativen zu starten. Nach Auffassung der Linken muss sie nicht als UNESCO-Weltkulturerbe vorgeschlagen werden. Der SPD mutet die Einstufung als Weltkulturerbe geradezu grotesk an.

 

Mai 2016: Mediaspree Versenken! fordert: Cuvry-Brache muss in öffentliche Hand!

Streit zwischen Investor und Bausenator Geisel über das seit Jahren leer stehende Grundstück

Dass Bausenator Geisel derzeit zeigen will, dass er auch mal mit Investoren streitet, ist schon verständlich: schließlich steht er und die SPD gerade massiv in der Kritik, weil verdeckte Spenden von Bauunternehmer Groth entgegen genommen wurden. Groth baut derzeit am Mauerpark, nachdem Geisel das Vorhaben gegen den Willen des Bezirks und vieler Anwohner_innen durchgeboxt hatte.

Bei der Cuvry-Brache hat der Senator nun Kante gezeigt: Ein Ultimatum für Terra Contor, den Investor, die Cuvry-Höfe wie geplant umzusetzen, mit 25% Sozialwohnungen und 20 Meter Uferweg, sonst verfällt die Baugenehmigung.

Vielleicht ist es bloß politisches Theater im Vorwahlkampf, vielleicht hat Herr Geisel wirklich die Nase voll. Klar ist, seine Ansage geht nicht weit genug. Die Besitzer der Brache haben im Rahmen der Verhandlungen mit dem Senat deutlich gezeigt, dass sie selbst an einer Kompromisslösung mit einem Anteil von 25% Sozialwohnungen an der für die Brache vorgesehenen Bebauung kein Interesse haben: Nun gilt es, nicht nur Symbolpolitik in Vorwahlkampf zu machen, sondern ernsthaft eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklungspolitik zu betreiben.

 

Hintergrund:

Im März gaben die Besitzer der Cuvry-Brache, die Terra Contor bekannt, dass sie ihre Pläne für die sogenannten "Cuvryhöfe" aufgeben würde, weil ihr die Forderungen des Senats nach einem Anteil von Sozialwohnungen in dem Projekt nicht passten. Stattdessen sollten die ursprünglichen Pläne für die Brache aus der Schublade geholt werden: Hier war einmal eine voll gewerbliche Nutzung vorgesehen, unter anderem für ein Shopping Center.

Seit 2012 verhandelten die neuen Besitzer mit dem Senat über eine Änderung des Bebauungsplanes für eine Mischnutzung. Geplant war die Entstehung von Wohnraum, einigen Gewerben, sowie einer Kita. Dabei sollten in erster Linie Luxuswohnungen gebaut werden. Die Pläne stießen auf massiven Widerstand in der Bevölkerung, die Gentrifizierungstendenzen im Umfeld der Brache befürchteten. Schon damals verlangte MediaSpree Versenken wie auch der Bezirk die Kommunalisierung!

Der Senat hingegen wollte bloß einen Kompromiss: 25% Sozialwohnungen und einen 20 Meter breiten öffentlich zugänglichen Uferweg. Das war den Investoren aber letztlich offensichtlich zu teuer und sie gaben die Pläne auf. 

Besonders zynisch erscheint nun  die Räumung der Free Cuvry von fast zwei Jahren: 120 Menschen wurden in die Obdachlosigkeit getrieben. Noch immer aber steht die Fläche leer.

Bausenator Geisel hat nun seinerseits den Investoren die rote Karte gezeigt und der Rückkehr zu einer voll gewerblichen Nutzung eine Absage erteilt. Die Umwandlung des Bebauungsplanes zu einer Mischnutzung werde weiter verfolgt, heißt es. Und dem Investor wurde ein Ultimatum gestellt: Entweder nutzt er seine Baugenehmigung für die "Cuvryhöfe" mit den Senatsvorgaben zu Sozialwohnungen und Uferweg oder die Baugenehmigung verfällt zum Jahresende.

 

Wie weiter? Ein alternativer Plan für die Cuvry-Brache

Die Brache muss zunächst kommunalisiert werden. Für die zukünftige Nutzung der Fläche braucht es einen basisdemokratischen Planungsprozess, der die Nachbar_innen und Bewohner_innen des Kiezes einbezieht und sich an den sozialen und ökologischen Bedürfnissen der Stadt und nicht an überzogenen Profitinteressen von Investor_innen orientiert. Wie viele gute Möglichkeiten es gibt, hatte sich schon vor einem Jahr gezeigt, als die Free Cuvry Initiative zu einer Ideensammlung aufgerufen hatte. Dem Besitzer sollten Ausgleichsflächen am Stadtrand angeboten werden oder eine Entschädigung in der Größenordnung der ursprünglichen Kaufkosten. Der Kauf kann durch die landeseigene Investitions-Bank mit einem zinsfreien Kredit finanziert werden, ohne den Landes-Haushalt zu belasten, und das Grundstück dem Liegenschaftsfond übergeben werden.

Dieser könnte über eine Erbpachtvertrag mit einem gemeinnütziger Träger, zum Beispiel einer Genossenschaft, die auch die demokratischen Planungen umsetzt, langfristig Grund- und etwaige Entwicklungskosten erwirtschaften.

Damit wären nicht nur 25%, sondern 100% Sozialverträglichkeit garantiert.  Die Cuvry-Brache kann ein Beispiel für alternative Stadtplanungspolitik werden.

 
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