Berlin – Stadt am Wasser

Am Spreeufer soll ein umstrittener Medienstandort entstehen. Der Spreeraum ist eines der grössten Entwicklungsgebiete Berlins. Jahrelang blieb es ruhig um die Planungen, doch nun regt sich Widerstand, ausgelöst durch den Bau einer hässlichen Event-Halle. Mit Erfolg nutzten linksalternative Aktivisten das neue Instrument des Bürgerbegehrens. Von Sieglinde Geisel

(Neue Zürcher Zeitung, 11.08.2008 )

An den Ufern der Spree könnte einer der schönsten Orte Berlins entstehen. Allerdings haben die Berliner noch nicht begriffen, dass ihre Stadt am Wasser liegt, denn der Spreeraum östlich des Alexanderplatzes war nie ein Naherholungsgebiet. Denkmalgeschützte Bauten wie die Heeresbäckerei oder die Eisfabrik zeugen von der industriellen Nutzung ebenso wie die leeren Lagerhallen und Brachflächen. Mit der Teilung der Stadt verschwand dieser 3,7 Kilometer lange Abschnitt des Flusses vollends aus dem urbanen Gedächtnis, denn die Grenze verlief mitten in der Spree. Nach dem Mauerbau konnten die Friedrichshainer den Fluss nicht mehr sehen; für die Kreuzberger endete am Wasser eine Welt, in deren Nischen man sich eingerichtet hatte. In der Partyszene allerdings sind die Spreeufer ein Begriff. Strandbars und Klubs haben sich in den letzten Jahren als Zwischennutzer etabliert, denn je abseitiger die Gegend und je trostloser die Atmosphäre, desto exklusiver ist die location für die Trendsetter des Nachtlebens.

Mit dem Kunstwort «Mediaspree» versucht man seit Jahren, den neuen Medienstandort zu vermarkten. In jeder anderen Stadt wären Wassergrundstücke in dieser Lage begehrt. Die Voraussetzungen sind ideal, nicht nur wegen des Spreeblicks. Der Ostbahnhof liegt gleich nebenan, und sowohl das Stadtzentrum als auch der geplante Grossflughafen wären problemlos zu erreichen. Die beiden angrenzenden Quartiere Friedrichshain und Kreuzberg sind bei den «Kreativen» zudem als Wohnviertel beliebt. In den 1990er Jahren wurden Investoren mit grosszügigen Bedingungen geködert, doch trotz der Ansiedlung von Universal und MTV hat sich kein Boom entwickelt, denn auch in guten Lagen herrscht in Berlin ein enormer Büroleerstand. Von den seinerzeit erwarteten 50 000 Arbeitsplätzen sind bisher erst 15 000 entstanden.

«Mediaspree versenken»

Im September wird nun die «O 2 World» eröffnet, eine Event-Halle für 17 000 Besucher mit 6000 Parkplätzen. Das Gebäude lässt ahnen, dass das Spreeufer eine der hässlichsten Gegenden Berlins werden könnte: Der Zweckbau mit der crèmefarbenen Fassade erinnert an ein überdimensioniertes Einkaufszentrum. Vor allem die riesigen Leuchttafeln haben die Anwohner alarmiert. «Mediaspree versenken», lautet der Slogan, unter dem eine Gruppe von Aktivisten aus der linksalternativen Szene ein Bürgerbegehren lanciert hat. Seit 2005 gibt es in Berlin dieses basisdemokratische Instrument: Voraussetzung für einen Bürgerentscheid ist eine Stimmbeteiligung von mindestens fünfzehn Prozent. Das Bezirksamt hatte in früheren Verhandlungen zwar bereits einen durchgehenden Fussweg entlang der beiden Spreeufer durchgesetzt, doch das ging den Aktivisten nicht weit genug. Sie forderten einen unbebauten Uferstreifen von fünfzig Metern sowie ein Verbot von Hochhäusern. Das Votum vom 13. Juli war deutlich: Bei einer Stimmbeteiligung von 19 Prozent unterstützten 87 Prozent der Bezirksbewohner das Bürgerbegehren. – Doch viele Details der Abstimmung sind paradox. So ist ein Bürgerentscheid rechtlich nicht bindend. Die Grünen waren gegen die Initiative und hatten den Gegenvorschlag des Bezirksamts unterstützt. Franz Schulz hingegen, der grüne Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, will den Wählerwillen respektieren. In einem Sonderausschuss sollen Investoren, Initianten und Bezirksverordnete Kompromisse aushandeln. Denn die runde Zahl von 50 Metern unbebautem Uferstreifen ist reine Willkür – auf einigen Grundstücken wäre eine Bebauung dann nicht mehr möglich.

Ingeborg Junge-Reyer, SPD-Senatorin für Stadtentwicklung, hat signalisiert, dass sie an den ursprünglichen Plänen festhalten und das Bürgerbegehren aushebeln wolle. Da es sich beim Spreeraum um ein Entwicklungsgebiet von gesamtstädtischem Interesse handelt, könnte sie das Verfahren an sich ziehen und den Bezirk entmachten. Doch dazu müsste sie ihre Partei brüskieren: Die SPD Kreuzberg-Friedrichshain hatte das Bürgerbegehren unterstützt.

Im Mittelpunkt der Verhandlungen steht die Frage nach Schadenersatzforderungen. Im Vorfeld war von 165 Millionen Euro die Rede – dies entspräche dem dreifachen Jahresbudget dieses ärmsten aller Berliner Bezirke. «Der Bezirk kann keinen Schadenersatz zahlen», sagt Franz Schulz. Der Bezirk hat jedoch die Möglichkeit, Baugenehmigungen nicht zu verlängern. Nach sieben Jahren kann die Zonenplanung ohnehin revidiert werden, ohne dass Investoren, die bis dahin nicht gebaut haben, entschädigt werden müssen. Jedes Grundstück befindet sich in einem anderen Planungsstadium. Manche Investoren haben sich mit ihren Plänen übernommen und sind möglicherweise zu einer Anpassung bereit. Gleichzeitig wird befürchtet, dass die Unternehmer alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, auch wenn sie mittelfristig gar nicht mehr bauen wollen. Auch die landeseigenen Firmen, denen viele Flächen gehören, wollen angeblich nicht auf Schadenersatz verzichten. Nach der Meinung von Franz Schulz wären diese Forderungen allerdings nicht legitim: Der Senat habe das Instrument des Bürgerentscheids geschaffen, und nun dürfe das Land Berlin einen Wählerentscheid nicht torpedieren, wenn es selbst davon betroffen sei.

«Hippies de luxe»

In absehbarer Zeit wird sich am Spreeufer wohl nicht viel ändern. Die Zwischennutzungen blühen, und wer an einem Sommerabend eine der vielen Strandbars besucht, weiss, dass Berlin tatsächlich eine Stadt am Wasser ist. Auf der Kreuzberger Seite sitzt man im weitläufigen Wiesengelände von «Kiki Blofeld» auf Holzsesseln oder Getränkepaletten. Vom gegenüberliegenden Ufer leuchten farbige Lichter, und die Musikbeschallung stammt aus mindestens drei verschiedenen Klubs. Doch auch in der Alternativszene ist nichts so, wie man es erwarten würde. Direkt neben der Jannowitzbrücke ist auf dem Grundstück der Berliner Stadtreinigung das Projekt «SpreeUrban» geplant, ein gläserner Büro- und Geschäftskomplex mit 82 000 Quadratmetern Mietfläche.

Während die Investoren mit dem Bau zuwarten, macht die «Bar25» auf dem Gelände ein gutes Geschäft. Im letzten Jahr hat sie die Kündigung erhalten, nun kämpfen die Betreiber gegen den Räumungsbescheid, und sie sind zuversichtlich. Laut Mietvertrag ist eine Kündigung nur dann rechtskräftig, wenn tatsächlich gebaut wird. Die Betreiber bezeichnen sich als «Hippies de luxe». Sie führen ein teures Nobelrestaurant direkt am Wasser, denn moderne Hippies wollen gut essen und gut verdienen. Die Partys am Wochenende kosten sieben Euro Eintritt, und ein Türsteher sorgt dafür, dass nur reinkommt, wer zur Szene passt. Mit einem öffentlichen Uferstreifen von fünfzig Metern wäre die Bar nicht weiterzuführen. Doch die Betreiber, die die Initiative «Mediaspree versenken» tatkräftig unterstützt hatten, machen sich keine Sorgen: Das Restaurant, das sie aus Altholz gebaut haben, gehöre nun zu den Bestandsbauten, und an denen soll der Fussweg auf Stegen oder Pontons vorbeiführen.