Sei dagegen

Die Initiative Mediaspree will das Ufer Berlins zur florierenden Wirtschaftsmeile machen. Und wird dabei zu einer Geschichte des Scheiterns. Von Arne Lieb

(zitty, 14.04.2008)

Der Feind hat einen festen Händedruck, trägt einen schwarzen Nadelstreifenanzug und heißt Christian Meyer. Ein Stadtplaner, 45 Jahre alt, einer der Initiatoren des Projekts namens „Mediaspree”, und dessen Geschäftsführer.

Einer, der in den Augen der anderen Dinge zerstören will. Die anderen, dass sind an diesem Tag vier Männer, die mit dem Fahrrad zum Energieforum-Gebäude am Ostbahnhof gekommen sind – nicht um sich zu beschweren, das haben sie längst getan. Die vier sind Vertreter einer Bürgerinitiative, die sich „Mediaspree versenken” nennt und schon seit zwei Jahren die aktuelle Stadtplanung am Spreeufer in Friedrichshain und Kreuzberg bekämpft. Sie wollen ihr Bürgerbegehren mit dem Namen „Spreeufer für Alle!” durchsetzen. Sie sind nicht gekommen, um zu reden, denn sie wissen, dass man mit dem Feind nicht reden kann.

Christian Meyer versucht es trotzdem, in seiner Welt setzt man sich dafür an einen Konferenztisch und bietet Wasser an. Es ist sein Büro, er hat einen Heimvorteil, an der Wand lehnen zwei riesige Abzüge von dem, was einmal der Begriff Mediaspree bedeuten könnte, es sind computeranimierte Bilder, Zukunftsvisionen, eine Ahnung von etwas. In der Wirklichkeit Berlins gibt es nichts, was Mediaspree ist, es gibt nur diesen Begriff, er schwirrt seit Wochen und Monaten durch Berlin und ist für viele ein Synonym für hässliche Stadtumstrukturierung und rücksichtslose Verwirklichung von Großinvestoren-Träumen. Ist das alles? Oder ist es noch viel schlimmer? Was Mediaspree wirklich ist, ist zunächst einmal: schwer zu durchschauen.

Mediaspree ist ein als gemeinnützig eingetragener Interessenverein von Grundstücks- und Gebäudebesitzern am Spree- ufer, der im Energieforum seine Geschäftsräume hat. Dieser Verein ist momentan Träger eines Regionalmanagements für dieses Uferstück von Treptow bis Mitte. Er soll Kontakte mit Interessenten knüpfen, Ansprechpartner für die ansässige Wirtschaft sein, Unternehmen hierher locken – und damit im strukturschwachen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Wirtschaft ankurbeln. Dafür wurde er in einer Public-Private-Partnership seit Mai 2004 mit insgesamt 937.500 Euro öffentlich gefördert, zu 80 Prozent aus Bundes- und Landesmitteln, den Rest trägt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

Mediaspree ist aber auch so etwas wie ein Luftschloss. 3,7 Kilometer zieht sich das Gebiet entlang eines relativ geraden Spreeabschnitts von der Elsenbrücke am Treptower Park bis zur Jannowitzbrücke, von Treptow über Friedrichshain-Kreuzberg bis Mitte. Bei einem ausgedehnten Spaziergang sieht man, dass die Realität hier noch eine ganz andere ist als in den Visionen der Mediaspree-Verantwortlichen. Um die Oberbaumbrücke ist Bewegung zu erkennen: In die alten Osthafen-Gebäude ist MTV gezogen, und an der East-Side-Gallery entsteht die O2-Arena, eine Veranstaltungshalle mit leuchtenden Reklameschildern und eigens eingerichtetem Uferzugang, für den ein Stück aus der denkmalgeschützten Mauer entfernt wurde. Man läuft vorbei an den Gebäuden, die schon länger hier stehen, wie den Treptowers-Bürotürmen oder der Zentrale des Musikkonzerns Universal.

Aber man sieht auch alte Lagerhallen, verfallene Industrieruinen, leere Büros, ein Containerlager und viel Brache, auf der sich eine blühende Kultur von Zwischennutzern entwickelt hat: Strandbars wie das Yaam oder die Bar25, Trödelmärkte in der Arena und an der Cuvrystraße, Clubs wie das Maria am Ufer oder das Spindler & Klatt. Vor kurzem hat an der Stralauer Allee ein Autohaus eröffnet, und an den S-Bahn-Gleisen steht jetzt ein Metro-Markt. Das ist also Mediaspree – man würde nicht darauf kommen, dass es sich hier überhaupt um ein zusammenhängendes Gebiet handeln soll. Ist Mediaspree vielleicht nur ein vergeblicher Versuch, so vielen Leuten die Geschichte von einer Boomtown an der Spree zu erzählen, bis wirklich mal eine entsteht?

Christian Meyer muss seinen Besuchern keine Geschichten erzählen – sie haben Fragen und wollen Antworten. Die Fragen stellt Carsten Joost, 42 Jahre alt, freischaffender Architekt und protesterfahren: Er engagierte sich schon in mehreren Initiativen, unter anderem für die Erhaltung des Palasts der Republik. Es scheint fast so, dass es immer nur darum geht, Dinge zu erhalten, Veränderungen zu verhindern – so, als ob Protest am Ende konservativ ist und das, wogegen protestiert wird, das Neue.

Joost ist schlagfertig und wirkt entschlossen. Er ist jemand, der sich an einer Sache festbeißen kann. Auf der anderen Seite des schwarzen Konferenztischs antwortet Christian Meyer, der Wirtschaftsvertreter, der manchmal ein bisschen verzweifelt wirkt, dass ihn seine Gesprächspartner so gar nicht verstehen wollen. Hier wird ein Interessenkonflikt ausgetragen und auch ein Kulturkampf. Auf der einen Seite sieht man am Spreeufer „Potentialflächen”, auf der anderen bedrohte Freiräume. „Finden sie es denn gut, wenn hier gar nicht gebaut wird?”, fragt Christian Meyer. „Ja”, antwortet einer der Gäste. „Aber das ist doch Quatsch!”, sagt Meyer.

So geht das eine Stunde lang, man kommt sich nicht näher. Als die vier von der Bürgerinitiative das Energieforum verlassen, plant deren Anführer Carsten Joost schon die nächsten Schritte. „Wir verstehen die Zustimmung zum Bürgerbegehren als Auftrag”, sagt er, und so ist er unterwegs, im Auftrag der Bürger, sein nächstes Ziel ist die Maria am Ostbahnhof, nachfragen, ob es etwas Neues gibt. Denn vielleicht soll auf dem Gelände gebaut werden, dann müsste das Maria wegziehen. Dort weiß man aber noch von nichts, wie überhaupt Genaues über geplante Bauten am Spreeufer schwer herauszufinden ist. Schließlich handelt es sich größtenteils um Privatgelände. Auch Christian Meyer wusste nichts Konkretes, oder er wollte es nicht sagen. „Sie überschätzen diese Institution”, hat er noch gesagt.

Carsten Joost ist überzeugt, dass Christian Meyer seine Rolle herunterspielt. „Mediaspree ist der Dreh- und Angelpunkt der ganzen Sache”, sagt er. Die Sache, damit meint er einen Umbau des Spreeufers, eine „Aufwertung ohne Rücksichtnahme”, wie er es nennt. Die Bürgerinitiative wirft dem Regionalmanagement vor, das ganze Gebiet für große Investoren in Besitz genommen zu haben. „Das Ufer wird einseitig als Mediaspree definiert”, sagt Carsten Joost. „Und wenn ein Investor kommt, dann gibt es einen Bebauungsplan. So läuft das. Bürgerbeteiligung gleich null.” Die Anwohner würden vor vollendete Tatsachen gestellt, eine Diskussion durch die schwer veränderbaren Bebauungspläne unmöglich gemacht. Ein Skandal, sagt Joost.

Das Bürgerbegehren soll dem Mediaspree-Projekt nun einen schweren Schlag versetzen. In ihrem Antrag, für den bis zum 1. April Unterschriften gesammelt wurden, stellen die Aktivisten Forderungen, die ein Gewerbegebiet am Spreeufer unmöglich machen würden: ein 50 Meter breiter Uferstreifen ohne Neubauten und eine Begrenzung der Gebäudehöhe auf 22 Meter. Das sind populistische Vorschläge, es haben mehr als genug Anwohner unterschrieben, um sie zur Abstimmung zu bringen. Durchsetzbar sind sie wohl nicht, selbst wenn genügend Stimmen zusammenkommen – der Bezirksbürgermeister Frank Schulz (Grüne) spricht von Entschädigungszahlungen an die Eigentümer von bis zu 160 Millionen Euro. Aber ein Bürgervotum gegen Mediaspree wäre ein Signal, auf das der
Bezirk reagieren müsste. „Nur mit Demonstrationen hätten wir so viel Aufmerksamkeit nicht
erreicht“, sagt Joost.

Bürger gegen Investoren – ist es wirklich so einfach? „Wir sind gar nicht so böse”, hatte Chris-tian Meyer zu der Bürgerinitiative gesagt. Er will mit Mediaspree auch etwas Gutes für die Anwohner tun, sagt er. Aber er wird nicht dafür gefördert, Grünflächen zu schaffen. Bei den Forderungen des Bürgerbegehrens schüttelt Meyer den Kopf. „50 Meter – das wäre eine Freiraum-Oase in der Innenstadt”, sagt er, und er meint: Das ist kompletter Unsinn.
Was nützt der Allgemeinheit? Das ist am Ende die Frage, um die es bei Mediaspree geht, die Frage, an der sich die beiden Parteien unterscheiden. Chris-tian Meyer ist einer, der daran glaubt, dass sich Investoreninteressen und Gemeinwohl nicht widersprechen, sondern ergänzen. Er handelt aus Überzeugung, das kann man ihm schon abnehmen, wenn er begeistert vom Nutzen der Wirtschaft erzählt, die es anzulocken gelte. Von Arbeitsplätzen in Fried-richshain und Kreuzberg spricht Meyer, und davon, dass auch ein öffentlich begehbarer Uferweg erst durch private Mittel finanziert werden kann. „Die Spree ist doch überall da zugänglich, wo investiert wurde”. Meyer sagt, dass er „die Brachen beleben” wolle. Und das Bürger-begehren, findet er, wolle „Kreuzberg unter einer Käseglocke halten”.

Aber wenn man mit Christian Meyer spricht, ahnt man auch, warum sich immer lauterer Widerstand gegen Mediaspree formiert, gegen dieses laute Trommeln für Wirtschaft und Aufwertung. Die Bedenken der Anwohner sind älter als Mediaspree: die Angst vor weiter steigenden Mieten, vor verschandelten Uferflächen, vor der Vertreibung der Kreativen und der alternativen Szene. Bei Mediaspree sind solche Bedenken anscheinend nicht angekommen. Und das Regionalmanagement kennt auch nicht das Selbstverständnis vieler Bewohner in Friedrichshain und Kreuzberg, die große Bereitschaft zum Protest, auf die man hier stolz ist und die auch dazu geführt hat, dass für das Bürgerbegehren so viele unterschrieben haben.

Aber ob sich bald überhaupt noch jemand an den Begriff Mediaspree erinnern wird? Die Förderung für das Regionalmanagement läuft im August planmäßig aus, die Zukunft ist ungewiss. „Die Entwicklung am Spreeufer geht auch ohne uns weiter”, sagt Christian Meyer. Und der Kampf auch.