Bürger rütteln an MediaspreeDas Bürgerbegehren gegen Mediaspree in Friedrichshain-Kreuzberg ist mit 16.000 Unterschriften das erfolgreichste Berlins. Das verstärkt den Druck auf den Bezirk, auf die Initiatoren zuzugehen und einen Bürgerentscheid zu verhindern. VON JULIANE SCHUMACHER
(TAZ 02.04.2008) Nach dem großen Erfolg des Bürgerbegehrens gegen Mediaspree wächst der Druck auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, sich mit den Gegnern des Großprojekts zu einigen. Gelingt dies nicht innerhalb von zwei Monaten, kommt es in den nächsten vier Monaten zu einem Bürgerentscheid. Das Bezirksamt hatte das Bürgerbegehren am Dienstag offiziell für zustande gekommen erklärt. |
|
>> weiterlesen...
|
Erster Erfolg für Anwohner des Spreeufers
Unterschriftensammlung gegen die Baupläne brachte 16 000 Stimmen -- genug
für einen Bürgerentscheid (tagesspiegel, 20.03.2008)
Die vermeintliche Rettung des Spreeufers würde nicht leicht werden. Das wusste auch Carsten Joost. Der 42-jährige Architekt hat die Initiative "Mediaspree versenken" begründet. Diese spricht sich gegen die Pläne von etwa 20 Investoren aus, die sich im Verein "Mediaspree" zusammengetan haben. Sie wollen die Ufer der Spree in Friedrichshain-Kreuzberg und in einem Teil von Mitte vornehmlich mit Bürogebäuden bebauen. Auch die O2-Arena und das Verdi-Gebäude an der Jannowitzbrücke gehören dazu. Seit September 2007 sammelte Joost mit etwa 20 Mitstreitern Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen die Planungen -- erfolgreich, wie sich jetzt zeigt. Etwa 16 000 Unterschriften kamen zusammen, Wirtschaftsstadtrat Peter Beckers (SPD) bestätigte gegenüber der
Initiative, dass die nötigen 5500 gültigen erreicht seien. |
|
>> weiterlesen...
|
Spreeufer: 16.000 Stimmen für Bürgerbegehren(Berliner Morgenpost, 05.03.2008) Friedrichshain-Kreuzberg Das Bürgerbegehren "Spreeufer für alle" ist beendet. Einen Monat vor Ablauf der Frist haben Vertreter des Initiativkreises "Mediaspree versenken" gestern die Listen mit fast 16.000 Unterschriften beim Bezirksamt einreichen. Zu den Forderungen gehören ein 50 Meter breiter unbebauter Uferstreifen an der Spree und eine maximale Höhe von 22 Metern für Neubauten. Die Initiatoren hoffen, mit dem Begehren die neuen Bauvorhaben im Osthafen zu stoppen. Diese Wirkung werde auch ein erfolgreiches Bürgerbegehren nicht haben, sagte Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) auf der Sitzung der BVV im Februar. Denn bei den Vorhaben im Osthafen handele es sich um Projekte, die laut Berliner Baugesetzbuch zulässig seien. |
Hoffnung für Berliner »Mediaspree«-Gegner 15 Unterschriften zum Bürgerbegehren »Spreeufer für alle« werden am Dienstag übergeben (junge welt, 03.03.2008) Rund 500 Unterschriftenbögen fehlen noch, dann sind die Listen komplett. Innerhalb von fünf Monaten haben knapp 15000 Bewohner aus Berlin Friedrichshain-Kreuzberg ihre Unterschrift für das Bürgerbegehren »Spreeufer für alle« gegeben. Obwohl der Initiativkreis »Mediaspree versenken« noch einen Monat weiter sammeln könnte, hat er beschlossen, die Listen für die Zulassung des Bürgerbegehrens am Dienstag im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu überreichen. |
|
>> weiterlesen...
|
|
Bürgerbegehren "Mediaspree" endet vorzeitig(Berliner Morgenpost, 27.02.2008) Friedrichshain-Kreuzberg Das Bürgerbegehren "Spreeufer für alle" soll einen Monat vor Ablauf der Frist beendet werden. Vertreter des Initiativkreises "Mediaspree versenken" wollen die Listen mit 15 000 Unterschriften nicht erst Anfang April, sondern schon am 4. März beim Bezirksamt einreichen. Gefordert werden ein 50 Meter breiter unbebauter Uferstreifen an der Spree und eine maximale Höhe von 22 Metern für Neubauten. Durch die vorzeitige Beendigung des Begehrens hofft der Initiativkreis, neue Projekte im Osthafen stoppen zu können. Die Behala hatte kürzlich Bauvoranfragen für fünf unbebaute Grundstücke gestellt. Außerdem laufen Bauanträge für ein Hotel und ein Modezentrum im Osthafen. |
Bezirksamt brüskiert Initiative Annahme von 12 500 Unterschriften für Bürgerbegehren gegen Mediaspree verweigert Nissrine Messaoudi (Neues Deutschland, 20.02.2008) Zorn und Sorge steht den Initiatoren von »Mediaspree Versenken!« ins Gesicht geschrieben. Gestern versammelte sich der Initiativkreis zur Übergabe der ersten 12 500 Unterschriften gegen die Bebauungspläne am Spreeufer vor dem Bezirksamt Friedrichshain–Kreuzberg. Dort weigerte man sich allerdings, die Unterschriften anzunehmen, da keine offizielle Erklärung zur Einreichung gemacht wurde. »Wir wollen, dass das Bezirksamt von den Unterschriften weiß, dennoch wollen wir weiter sammeln«, erklärte Daniel Knopp von »mediaspree versenken!«. |
|
>> weiterlesen...
|
|
Baubescheid gegen Begehren |
|
Die Landesunternehmen Behala treibt die Planungen für den Osthafen voran, obwohl ein Bürgerbegehren gegen die Pläne von "Mediaspree" läuft. Juliane Schumacher (TAZ 2.02.2008) Im Streit über das geplante Quartier "Mediaspree" fordern die Grünen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg ein Eingreifen des Senats. Rot-Rot müsse verhindern, dass die landeseigene Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft (Behala) am Spreeufer Fakten schafft, bevor über das Bürgerbegehren "Spreeufer für alle" entschieden ist. "Der Senat bestimmt über den Aufsichtrat die Politik der Behala. Rot-Rot muss zugunsten der direkten Demokratie eingreifen,", sagte am Dienstag Antje Kapek, Vorstand der grünen BVV-Fraktion. |
|
>> weiterlesen...
|
|
Bürgerbegehren soll »Mediaspree versenken« |
|
Berlin: Initiative sammelt 11000 Unterschriften gegen Bebauung des Spreeufers Steffan Otto (Junge Welt, 12.02.2008) Um die bereits vor Jahren beschlossenen Bebauungspläne für die Industriebrachen an der Spree im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es neue Konflikte. Dagegen mobil macht die Initiative »Mediaspree versenken«. Sie sammelt Unterschriften für ein Bürgerbegehren, mit dem an den Uferkanten ein fünfzig Meter breiter, öffentlich zugänglicher Streifen ohne Neubauten garantiert werden soll. »Mediaspree« – so nennt sich ein Interessenverband von Unternehmen aus der Bau- und Immobilienbranche, der Firmen aus dem Kommunikations- und Medienbereich Hilfe bei einer Ansiedlung leisten möchte. |
|
>> weiterlesen...
|
|
|
|
|
|
|
Seite 11 von 16 |
