SCHOCKIEREND:
Unser Mediaspree versenken! Trailer

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Recht auf Stadt für Alle!
Film von Akim El Ouardi

…………Danksagung……………
Wir danken dem Netzwerk Selbsthilfe
für die finanzielle Unterstützung



______ Kampagne ______


Nix für Turnbeutelvergesser!
Fahnen, Beutel, Tassen,T-Shirts...
SPREEUFER FÜR ALLE gibt es HIER!
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Infos zur Plakatkampagne XXL
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"Spreeufer für alle!" in der Presse

________ Links _________

www.wirbleibenalle.org
www.wba.blogsport.de
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www.spreepiratinnen.blogsport.de
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www.mietenstopp.blogsport.de
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www.megaspree.de
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Aktionsbündnis A100 stoppen!
Bürgerinitiative Stadtring Süd
(BISS)
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www.sozialmieter.de
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unverkäuflich

www.unverkaeuflich.org
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ABRISSBERLIN

www.abriss-berlin.de
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 www.berlinappell.blogsport.de

______ Filmclips ______


Hamburg-Gängeviertel Film:
Die Bespielung eines Viertels
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MEGASPREE-Filmclip:
Wie sieht Berlin in 20 Jahren aus?
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SpreeAktionstag 2012: Demo
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Spreeparade 2011: ClipNo1
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Spreeparade 2011: ClipNo2
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Spreeparade 2011: ClipNo3
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MEGASPREE-Parade 2010

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MEGASPREE-Parade 2009
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Spreeparade 2008
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MEDIASPREE-VERSENKEN!-Filmclip:

sechs mal Mediaspree versenken!
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Unser Beitrag zur
"30 Jahre taz Initiativen Gala"
im Haus der Kulturen der Welt 
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FREUNDESKREIS-VIDEOCLIPS

Investorenbejubeln 2008
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Versenker-Clip aus Barcelona:
Gemeinsame Aktion mit unserer Schwesterinitiative
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Fotos von der Aktion mit dem
Forum zur Verteidigung der Barceloneta
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A100-Filmclip:
Kleingartenträume

______ Stunde Null ______



Transgenialer CSD
Hier wurde Mediaspree versenken! gezeugt.

Der Ausverkauf beginnt ... !     

Protest gegen Grundstücksverkauf Maria am Ostbahnhof - Privatisierung stoppen! 

Mit einer Protestversammlung vor dem Liegenschaftsfonds (Berlin Real Estate) machten rund 100 TeilnehmerInnen deutlich, dass das Verkaufsverfahren des Maria- Grundstückes beendet werden muss. Für einen Mittwoch Mittag fanden wir die Veranstaltung gut besucht und unter anderen sprach Dr. Motte am offenen Mikro zu der Versammlung und dem tagenden Steuerungsausschuss im Lifo-Gebäude.

Es wäre die erste Privatisierung eines Spreeufergrundstücks nach dem Bürgerentscheid. Vor dem Hintergrund des Bürgerentscheids, der sich mit 87% und rund 30.000 Stimmen klar gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums und die Bebauung dicht an der Spree und Hochhäuser ausgesprochen hat, fordern wir, das Verfahren aufzugeben und das Grundstück in Landeseigentum zu belassen.
 
Und die ganze peinliche Geheimhaltung... 
 

Von Bezirksbürgermeister Franz Schulz haben wir erfahren, dass der Steuerungsausschuss des Liegenschaftsfonds in einer vorgezogenen Sondersitzung am 6. Mai 2010 den Verkauf des Maria-Grundstücks einen entscheidenden Schritt vorangebracht hat, indem er einen Bieter für ernsthafte Verhandlungen bestimmt hat. Der Aufsichtsrat des Lifo wird 
demnächst mit dem Thema befasst und später entscheidet das Abgeordnetenhaus über den skandalösen Verkauf. Deshalb sehen wir längst nicht als zu spät an, das laufende Verkaufsverfahren zu stoppen.Wir finden es einer „rot-roten" Landesregierung unwürdig, den amtlich festgestellten Bürgerwillen zu ignorieren und zu versuchen, den lange 
angekündigten Protest durch geheime Terminverschiebungen ins Leere laufen zu lassen. Zudem sind die Verkaufsverfahren generell so geheim, dass die Öffentlichkeit erst darüber konkret informiert wird, wenn es zu spät ist. Wie immer geht es bei der Geheimhaltung um den Schutz der  Interessen „Privater", die angeblich über dem öffentlichen Interesse stehen. Schluss mit solch einem Unsinn – das öffentliche Interesse steht im Vordergrund und wir alle wollen wissen, wer was und für wen baut und wollen Einfluss auf Entscheidungen nehmen können.

Der skandalöse Verkauf ignoriert nicht nur den Bürgerwillen in 
 Friedrichshain-Kreuzberg, sondern wartet auch nicht den laufenden Entscheidungsfindungsprozess zu einer moderateren Verkaufspolitik ab, der gerade im Abgeordnetenhaus stattfindet (DS 16/3164). Bisher wird nur an den Meistbietenden verkauft, was zu absurden Ergebnissen führte, wie z.B. die Umnutzung der Friedrichshainer Max-Kreutziger-Schule zu einer Edel-Wohnanlage. Wenig später stellte man fest, dass es an Schulgebäuden im Kiez fehlt. Wir sagen: Schluss mit der Beton- und Veredelungspolitik des Berliner Senats, es muss das längst überfällige Umdenken stattfinden. Schluss mit der Angst vor der eigenen Bevölkerung, Respektierung des Bürgerwillens und Schluss mit einer Politik, die nur auf spießbürgerliche Lebensentwürfe und an den Interessen der Finanzwirtschaft ausgerichtet ist.
 

 
 
WIR ALLE VERTRETEN DEN AMTLICH FESTGESTELLTEN BÜRGERWILLEN!                            

Zudem ist der Hergang des vom Senat durch die Entzugsdrohung erzwungenen Bebauungsplans alles andere als demokratisch. Nur zur Erinnerung: Es gab in den Verhandlungen zu dem Grundstück im Sonderausschuss Spreeraum im letzten Jahr Alternativen zu der geplanten, städtebaulichen Krücke, die beschlossen wurde. Aber einzigeine hohe bauliche Ausnutzung war das Ziel und so wurden Baukörper in den baulichen Bestand gequetscht und große Teile des heutigen Grundstücks werden zuHinterhöfen. Zudem ist ein Hochhaus an der Schillingbrücke geplant. Der Senat hat den Bezirk erpresst, seine Pläne entweder anzunehmen oder ihm die Planungshoheit zu entziehen. Der Bezirk hat natürlich gekniffen und versucht das Ganze jetzt als gelungenen Kompromiss schönzureden. 45% des Grundstücks sollen unbebaut bleiben – ein Erfolg? Das ist aber eben der übliche Wert, den eine Planung meistens so hat – nichts besonderes.Für die Öffentlichkeit ist die Privatisierung ein relevanter Verlust der Gestaltungsmöglichkeiten des Spreeufers. Ohne jegliche Bürgerbeteiligung und ohne Wettbewerb wurden hier Fakten geschaffen und nun soll schnell verkauft werden. Die zukünftigen Eigentümer kaufen „die Katze im Sack": Das Bezirksamt hat große Bedenken bezüglich der Eigentumsverhältnisse, Abstandsflächen, Baulogistik und Erschließung für die zukünftige Bebauung. Zukunftsweisende ökologische und sozialverträgliche Konzepte spielen für die Entwicklung des landeseigenen Grundstücks keine Rolle. Verkauft wird stattdessen „bedingungsfrei", worauf der Lifo in seiner Verkaufsbroschüre ausdrücklich hinweist.

Dass man beim Liegenschaftsfonds gegenüber der Presse das Höchstgebot als entscheidendes Kriterium für Qualität darstellt, ist beschämend. Dieser Schönsprech ist bezeichnend für den Anspruch der Deutungshoheit über eine vermeintlich erstrebenswerte Stadtentwicklung auf öffentlichem Grund und Boden. Die Verkaufspolitik des Liegenschaftsfonds ist nicht an soziale oder ökologische Vorgaben geknüpft. Es liegt also bedauerlicherweise nicht im Interesse dieser im öffentlichen Auftrag
tätigen Institution, öffentliche Flächen nachhaltig mit Blick auf zukünftige Bedürfnisse zu entwickeln. Die schildbürgerhafte Verwertungsabsicht steht dem Senatsbeschluss entgegen, „Verfahren zur Vergabe von Sondernutzungsrechten zu entwickeln […] für öffentlich zugängliche, experimentelle oder kulturelle Konzepte, so dass unterschiedliche auf dem Immobilienmarkt nicht finanzierbare Konzepte dabei zum Zuge kommen. Der Aspekt des Experimentellen und Nicht-Kommerziellen, der Kreuzberg und Friedrichshain charakterisiert, soll so langfristig ein Bestandteil des Spreeraumes werden." (aus DS 16-1784, Entwicklung des Spreeraums, 02.10.2008, S. 8) Bild oben: Aktion Schwarzer Kanal

Zudem wird das Planwerk Innenstadt in diesem Bereich gerade überarbeitet – ein Prozess, der eigentlich bürgerbeteiligt gehört.
Deshalb fordern wir, die Frage nach der Entwicklung dieses Grundstücks dort einzubinden und nicht durch den Verkauf 
voll- endete Tatsachen zu schaffen. Stoppt die Privatisierung unser aller Lebensräume! 
Der Krisenverwaltungspolitik und den Beton-Stadtentwicklungsstrategien stellen wir ein Recht auf eine kulturell vielfältige, freie, ökologische und soziale Stadt entgegen. Wir wollen mit entscheiden, was in unserer Stadt geschieht.